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2018-03-07 12:30 Deutsche Wirtschafts deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Vor einem Jahr feierte das Flugauto-Konzept Pop.up in Genf Premiere. Nun wird an gleicher Stelle die nächste Version gezeigt.Auf "Pop.up" folgt "Pop.up Next": Unter diesem Namen zeigen Audi, Italdesign und Airbus auf dem Genfer Autosalon eine neue Version ihres Flugauto-Konzepts. "Pop. Up Next ist deutlich leichter als sein Vorgänger, das Interieur ist neu gestaltet", teilt Audi mit. Das Unternehmen unterstützt das Projekt mit Know-how zu Batterietechnik und Automatisierung. Pop.up hatte genau vor einem Jahr seine Premiere, bereits seinerseits war das System dafür ausgelegt, auch autonom fliegen und fahren zu können.Das Fortbewegungsmittel soll nach Vorstellung von Audi, Airbus und Italdesign in ferner Zukunft Menschen in Großstädten schnell und komfortabel auf der Straße und in der Luft transportieren und dabei Verkehrsprobleme lösen. Die zweisitzige Passagierkabine lässt sich entweder mit einem Auto- oder einem Flugmodul koppeln. Im Innenraum dominiert nun ein 49-Zoll-Bildschirm, der Mensch agiert mit dem Gerät über Sprach- und Gesichtserkennung, Eye-Tracking sowie Touch-Funktion.( anw)

2018-03-07 12:27 Andreas Wilkens www.heise.de

Das chinesische Unternehmen Huawei hat 2017 die meisten Patente angemeldet. Insgesamt geben sich chinesische Firmen erfindungsreich. Ein Indiz dafür, dass China es ernst damit meint, bis 2025 in allen Schlüsseltechniken zum Westen aufzuschließen.Chinas Aufholjagd bei Innovationen trägt weitere Früchte: Im vergangenen Jahr setzte sich der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei mit 2398 Patentanmeldungen an die Spitze der weltweit erfindungsreichsten Unternehmen, wie das Europäische Patentamt (EPA) am Mittwoch in Brüssel bekanntgab. Erstmals in der Geschichte des EPA hatte damit ein Unternehmen aus dem Reich der Mitte die Nase bei den weltweit wichtigsten Anmeldern vorn.Unter den zehn erfindungsreichsten Firmen legte Siemens allerdings am kräftigsten zu. Mit einem Anmeldeplus von fast 19 Prozent arbeitete sich der Elektrokonzern vom sechsten auf den zweiten Platz vor, gefolgt von den südkoreanischen Anbietern LG und Samsung sowie dem US-Mobilfunk- und Halbleiterunternehmen Qualcomm. Außer Siemens fand sich noch ein deutsches Unternehmen in den Top Ten der weltweit wichtigsten Patentanmelder, nämlich Robert Bosch auf Platz neun.Insgesamt zählte das Europäische Patentamt im vergangenen Jahr 166.000 Patentanmeldungen. Am meisten Anmeldungen kamen wieder aus den USA (42.300), Deutschland (25.490) und Japan (21.712). In der Länder-Rangliste machte China allerdings Boden gut und schaffte es mit 8330 Patentanmeldungen erstmals auf den fünften Platz hinter Frankreich und vor der Schweiz. Als innovativste Branchen erwiesen sich erneut die Medizintechnik, die digitale Kommunikation und die Computertechnik."Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technikmarkt", teilte EPA-Präsident Benoît Battistelli mit. Er hatte in den vergangenen Jahren der in München ansässigen Behörde Reformen vorangetrieben, um Prüfverfahren zu beschleunigen. Dazu gehörte auch eine Straffung der Arbeit und die Kontrolle von Leistungen und Fehlzeiten, was auf viel Kritik und Widerstand einer Mitarbeiter-Vertretung stieß.Von den Ergebnissen des vergangenen Jahres sieht sich Battistelli aber in seinem Kurs bestätigt: So wurden 105.600 erteilte Patente veröffentlicht und damit gut ein Zehntel mehr als im Vorjahr. "Das EPA hat adäquat auf die anhaltende Nachfrage reagiert – mit Maßnahmen für größere Effizienz bei Produktion, Produktivität und der Einhaltung der Zeitvorgaben im Verfahren", erklärte Battistelli. Auch die Rückstände bei anhängigen Verfahren seien reduziert worden.( dpa) / ( olb)

von Van Hoang
Wesentliche Begriffe:

Eine Abtretung gem. § 398 BGB erfordert zunächst, dass der alte Gläubiger und der neue Gläubiger einen sog. Abtretungsvertrag schließen. Es muss rechtsgeschäftlich vereinbart werden, dass der alte Gläubiger seine Forderung verliert und der neue Gläubiger Inhaber dieser Forderung wird. Insofern findet ein Wechsel zwischen Gläubiger statt nach § 398 Satz 2 BGB . 1

Damit man nicht durcheinander kommt mit den Begrifflichkeiten kann hier diese Eselsbrücke helfen:

Der Zedent flennt, der Zessionar schreit Hurra!

Von dem Abtretungsvertrag muss der Schuldner nicht zwingend Kenntnis haben. Es ist also durchaus möglich, dass eine Abtretung statt findet, ohne dass es der Schuldner davon Kenntnis erlangt. 2 Deswegen ist in solchen Fällen der Schuldner sehr schutzbedürftig. In einem separaten Beitrag beschäftigen wir uns daher mit den Normen für den Schuldnerschutz bei einer Abtretung .

Der Zedent, also der Altgläubiger, muss zunächst eine eigene, wirksame Forderung haben. Insoweit gilt der Grundsatz n emo plus iuris transferre potest quam ipse habet –Niemand kann mehr Recht übertragen, als er selbst hat. Daher scheidet auch ein Erwerb kraft guten Glaubens aus. 3 Von diesem Grundsatz gibt es (wie immer) ein paar Ausnahmen.

Bei einer Abtretung einer Forderung gilt der Spezialitätsgrundsatz. Das bedeutet, die Forderungen müssen bestimmbar sein. 4

Weiterhin wird vorausgesetzt, dass die Forderung abtretbar ist. Grundsätzlich ist dies der Fall, jedoch gibt es ein paar Ausnahmen:

Nach § 398 Satz 2 BGB hat die Abtretung zur Folge, dass die Forderung von dem Zedenten auf den Zessionar übergeht.

Kleiner Exkurs:

Die Abtretung gem. § 398 BGB steht zwar im 2. Buch des BGB, also im allgemeinen schuldrechtlichen Teil, ist aber ein sachenrechtliches Geschäft. Die Abtretung einer Forderung nach § 398 BGB ist eine unmittelbare Verfügung eines Rechts.EineVerfügung ist ein Rechtsgeschäft, durch das unmittelbar auf ein Recht eingewirkt wird,es alsoübertragen, belastet, aufgehoben oder inhaltlich verändert wird.Es gelten selbstverständlich weiterhin die Grundsätze des Trennungs- und Abstraktionsprinzips!

1 – Looschelders , Schuldrecht Allgemeiner Teil , 14. Auflage 2016, § 52, Rn. 1165. 2 – Looschelders, (Fn. 1), § 52, Rn. 1172. 3 – Looschelders, (Fn. 1), § 52, Rn. 1175. 4 – Looschelders, (Fn. 1), § 52, Rn. 1179. 5 – Looschelders, (Fn. 1), § 52, Rn. 1191. 6 – Looschelders , (Fn. 1), § 52, Rn. 1166. 7– BGHZ 101, 24 (26); Leipold , BGB I: Einführung und Allgemeiner Teil , 8. Auflage 2015, § 8 Rn. 2.

Enya Steinbrecher

Di, 16. Januar 2018 um 16:42 Uhr

Seit einiger Zeit sind in der Unibibliothek bestimmte Plätze für Mitglieder der Rechtswissenschaftlichen Fakultät reserviert. fudder hat herausgefunden, warum das so ist – und was passiert, wenn man als Nicht-Jurist Platz nimmt.

In der Unibibliothek gibt es jetzt Plätze, die Jura-Studenten vorbehalten sind.

Die Plätze in der Unibibliothek sind rar. Und jetzt sind einige von ihnen noch mit Schildern versehen, die darauf hinweisen, dass die Plätze für Mitglieder der Rechtswissenschaftlichen Fakultät reserviert sind. Warum ist das so? Ursprünglich gab es für die Jurastudenten eine eigene Fachbereichsbibliothek, berichtet Nicolas Scherger, der stellvertretende Pressesprecher der Uni Freiburg.

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Veröffentlicht unter:

Schlagworte: , Unibibliothek , Jura-Studenten , Extraplätze , Freiburg , , Universität , Studenten , Studieren , Studierende ,

Enya Steinbrecher

Kommentare

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Gunner

18.01.2018

Wenn nach der Renovierung und Wiedereröffnung der juristischen Institutsbibliothek im KG-2 die UB-Plätze im 2. Stock wieder von Studenten aller Fächer belegt werden können, dann ist ja alles gut. Aber nur dann!

vor 2 Stunden

Geschäfte

Dorothea Winter

Auf dem Rathausplatz eröffnet Anfang Juli das Café Süßes Leben – und zwar mit den leckeren Specials Hong Kong Egg Waffles und Ice Rolls aus Thailand. Die beiden Brüder Mahir und Kani Yali erfüllen sich mit dem Café einen Traum.

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